Auch Städte und Gemeinden stehen in Verantwortung
Im Hinblick auf die jüngst beschlossenen Kürzungen im Schulkulturetat der Landeshauptstadt weist DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband daraufhin, dass die wegfallenden knapp 5000 Euro für Projekte gegen Fremdenfeindlichkeit den städtischen Schuldenberg kaum abtragen werden, aber ein völlig falsches politisches Signal aussendeten.

Im Kampf gegen Rechtsextremismus habe der Regionalverband als Träger der Jugendhilfe stets eine Vielfalt an Projekten und Initiativen gefördert. Dies gehöre zu seinen Aufgaben und er werde das selbstverständlich auch zukünftig weiterhin tun. „Dies darf jedoch die Städte und Gemeinden im Regionalverband nicht davon abhalten, ihre Verantwortung im Kampf gegen rechte Ideologien und Fremdenfeindlichkeit wahrzunehmen“, fordert Dagmar Trenz, jugendpolitische Sprecherin der LINKEN im Schloss. Resolutionen gegen Rechtsextremismus und für gelebte Demokratie müssten auch mit finanziellen Mitteln unterstützt werden, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz abschließend.

DIE LINKE. im Regionalverband: www.dielinke-regionalverband.de