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Stiftungskuratorium muss handeln! PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 27. Juli 2010 10:27
Grüne zu den Äußerungen des Kulturdezernenten Eric
Schrader zum Verbleib des Vorstandes der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz Dr. Ralph Melcher im Amt
In die Diskussion um die Vorgänge bei Spesenabrechnungen in der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz muss das Aufsichtsgremium unter Führung des Kulturminister Karl Rauber Klarheit bringen.
„Stiftungsvorstand Dr. Ralph Melcher ist mit der Aufgabe überfordert. Das wurde spätestens in der Realisierungsphase des sog. 4. Pavillon deutlich“, erneuerte Thomas Brück, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat seine Kritik am Gesamtprojekt.
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Grüne dementieren: Stelle des Fahrradbeauftragten gibt es immer noch PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 27. Juli 2010 10:15
Der Landeshauptstadt sei kein Fahrradbeauftragter abhanden gekommen (Bericht vom 24./25.7.), sondern die Stelle des Fahrradbeauftragten sei z.Z. nicht besetzt. Das teilte heute der Fraktionsvorsitzende  der Grünen im Stadtrat Thomas Brück mit. Die Zuständigkeit für diese Stelle liege – wie im rot-rot-grünen Bündnis vereinbart – beim grünen Umweltdezernenten Kajo Breuer, bestätigte Brück. Die Verwaltung suche derzeit nach Möglichkeiten, diese Stelle organisatorisch und inhaltlich so auszugestalten, dass eine grüne Radpolitik auch umsetzbar sei.
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Private Gärten auf eigene Wasserrechung gießen PDF Drucken E-Mail
Freitag, 16. Juli 2010 07:33
Grüne prangern illegales Vorgehen an
Seit drei Wochen leiden nicht nur viele Saarländer unter der Hitze, sondern auch die Gärten. Der Einfallsreichtum der Bürgerinnen und Bürger ist ziemlich groß. So wurden auf dem Gersweiler Friedhof Autofahrer angetroffen, die sich den Kofferraum mit Wasserkanistern füllten, um damit die heimischen Gärten zu netzen.
Diese auf Kosten der Steuerzahler illegale Wasserentnahme hat das grüne Werksauschussmitglied  des Friedhof- und Bestattungsbetriebes Saarbrücken (FBS) Klaus Leismann zum Anlass genommen und den Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Saarbrücken aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu unternehmen, dass sich diese Vorfälle nicht wiederholen.
Klaus Leismann: „Bei allem Verständnis, dass immer wieder nach Möglichkeiten gesucht wird, den eigenen Geldbeutel zu schonen, ist diese Art der Wasserbeschaffung mehr als ärgerlich und muss sofort unterbunden werden.“
 
Die Grünen sind in Sorge - ist der Rodenhof bald ohne Sportplatz? PDF Drucken E-Mail
Montag, 12. Juli 2010 11:00
Die Grünen im Saarbrücker Stadtrat befürchten für den Rodenhof mit seinen 6.500 Einwohnern einen herben Verlust. Der bisher einzige öffentliche und für den Breitensport nutzbare Sportplatz in der Kalmannstraße soll verkauft werden. Nach Angaben des Eisenbahner Sportvereins (ESV), dessen 500 Mitglieder zur Zeit auf dem Gelände ihre Heimstätte haben, gebe es einen Kaufinteressenten für die Fläche, der an gleicher Stelle ein Leistungszentrum für den Radsport errichten wolle. Derzeitiger Eigentümer der Fläche ist das Bundeseisenbahnvermögen.
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CDU und SPD haben alle Warnungen in den Wind geschlagen PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 06. Juli 2010 08:42
Schon 2003 wurden die Diskussionen darüber, ob und wie Müllabfuhr und Abwasser in den Aufgabenbereich der Stadtwerke zu integrieren seien, strittig geführt.  Es gebe allerdings eine deutliche Linie zwischen Befürwortern, nämlich CDU und SPD und den ablehnenden und warnenden Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen.
„Eben weil uns sowohl der Erhalt der Arbeitsplätze im Entsorgungsbereich der Stadt als auch die Sicherheit der Ver- und Entsorgung für die BürgerInnen wie auch die Gewährleistung einer moderaten Gebührenentwicklung am Herzen lag, haben wir schon 2003 vor den Risiken gewarnt, die die damalige Neuorganisation der kommunalen Ver- und Entsorgungsleistungen bedeuten könnten. Und wie man sieht, hat die Aufgabenverlagerung von ZKE hin zur den Stadtwerken wesentlich mehr gekostet als die damaligen Befürworter dieser Lösung auf Seiten der SPD und CDU je zu glauben gewagt hätten“, zieht der heutige grüne Sprecher im ZKE-Werksausschuss, Klaus Leismann die ernüchternde Bilanz.
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